Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB für den Verkauf von Software an Unternehmer
Andres Zander
AZANSO
Haeckelstr. 22
12487 Berlin
- nachfolgend Anbieter -

1. Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen
(1) Diese allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle auf der Seite
http://www.azanso.de aufgeführten Produkte, Lieferungen und Leistungen.
(2) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich nicht
Vertragsinhalt, auch wenn ihnen seitens des Anbieters nicht ausdrücklich
widersprochen wird. Für den Fall, dass der Kunde die nachfolgenden allgemeinen
Geschäfts- und Lieferbedingungen nicht gelten lassen will, hat er dies vorher
schriftlich dem Anbieter anzuzeigen.

2. Bestellung im Internet
(1) Alle Angebote auf der Web-Seite des Anbieters stellen eine unverbindliche
Aufforderung an den Kunden dar und sind stets freibleibend. Die Bestellung der
gewünschten Waren erfolgt durch das vollständige Ausfüllen eines auf der obigen
Web-Seite den Kunden zur Verfügung gestellten Bestellformulars. Während des
Ausfüllens der Bestellung wird den Kunden die Möglichkeit gewährt, die
Geschäftsbedingungen des Anbieters zur Kenntnis zu nehmen und auszudrucken.
Die Bestellung kann nur abgeschickt werden, wenn die vorliegenden
Geschäftsbedingungen akzeptiert werden.
(2) Durch das Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf
Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Anbieter ist berechtigt, dieses Angebot
innerhalb eines Zeitraumes von 5 Kalendertagen vom Zugang der Bestellung mit
Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen oder das Angebot abzulehnen.
Die Auftragsbestätigung bzw. das Ablehnen des Angebotes erfolgt per E-Mail.
(3) Für die Bestellung gelten die der konkreten Bestellung zugrunde liegenden
Preise. Eine Bestellung kommt nicht zustande, wenn ein Preis bereits dem ersten
Anschein nach als falsch erkennbar ist oder des Anbieters im Hinblick auf eine
Falschangabe ein Anfechtungsrecht zustünde.

3. Zahlungsbedingungen und Preise
(1) Alle Rechnungen des Anbieters sind innerhalb des in der Rechnung benannten
Zeitraums zur Zahlung fällig. Maßgebend ist das Datum des Einganges der Zahlung
beim Anbieter. Im Verzugsfalle ist der Anbieter berechtigt, weitere Lieferungen und
Leistungen zurückzuhalten. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Anbieter
berechtigt, Zinsen in Höhe von 8 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz zu
berechnen.
(2) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlich vorgeschriebenen
Mehrwertsteuer. Der Anbieter ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt per Überweisung/ Vorkasse, auf Rechnung
sowie über den Dienst von Paypal.

4. Lieferung und Versand
(1) Alle Angebote sind freibleibend. Lieferung erfolgt nur, solange der Vorrat reicht.
Die vom Anbieter genannten Liefertermine sind unverbindliche Liefertermine, es sei
denn, dass ein Liefertermin ausdrücklich vereinbart wird. Verlangt der Käufer nach
Auftragserteilung Änderungen oder Ergänzungen des Auftrages oder treten sonstige
Umstände ein, die des Anbieters eine Einhaltung des Liefertermins unmöglich
machen, obwohl der Anbieter diese Umstände nicht zu vertreten hat, so verschiebt
sich der Liefertermin um einen angemessenen Zeitraum.
(2) Wird der Anbieter an der rechtzeitigen Vertragserfüllung, z. B. durch
Beschaffungs-, Fabrikations- oder Lieferstörungen bei ihr oder bei ihrem
Zulieferanten gehindert, so gelten die allgemeinen Rechtsgrundsätze mit der
Maßgabe, dass der Kunde nach Ablauf von einem Monat eine Nachfrist von sechs
Wochen setzen kann. Ist die Nichteinhaltung eines verbindlichen Liefertermins
nachweislich auf Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik oder Aussperrung oder auf
sonstige nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen von des Anbieters nicht zu
vertretende Umstände zurückzuführen, so wird die Lieferfrist angemessen verlängert.
(3) Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Anbieter nach Ablauf der
verlängerten Frist eine angemessene Nachfrist setzt. Der Rücktritt hat schriftlich zu
erfolgen, wenn der Anbieter nicht innerhalb der Nachfrist erfüllt. Wird dem Anbieter
die Vertragserfüllung aus den vorgenannten Gründen ganz oder teilweise unmöglich,
so wird er von der Lieferpflicht frei.
(4) Soweit der Kunde Kaufmann ist, ist er verpflichtet, die Ware beim Eintreffen sofort
zu untersuchen und erkennbare Transportschäden sowie jegliche Beschädigung der
Verpackung unverzüglich schriftlich dem Anbieter zu melden. Gleiches gilt für
verdeckte Schäden. Geht der Anbieter aufgrund des Unterlassens dieser
Verpflichtung ihrer Ansprüche gegenüber der Versicherung oder dem Sublieferanten
verlustig, so haftet der Kunde für sämtliche Kosten, die aus dieser
Obliegenheitsverletzung resultieren. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald
die Ware das Werk oder das Lager des Anbieters verlässt.

5. Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher
Forderungen des Anbieters aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden in Hauptund
Nebensache Eigentum des Anbieters. Der Kunde ist verpflichtet, die unter dem
Eigentumsvorbehalt des Anbieters stehenden Sachen ordnungsgemäß zu versichern
(d. h. Diebstahl-, Feuer-, Wasser- und Schwachstromversicherung) und dem
Anbieter auf Anforderung eine solche Versicherung nachzuweisen. Im Schadensfall
gilt der Versicherungsanspruch des Kunden als an der Anbieter abgetreten.
(2) Der Kunde ist zur Verfügung über die unter dem Eigentumsvorbehalt stehenden
Sachen nicht befugt. Bei Pfändungen oder Beschlagnahmen hat der Kunde der
Anbieter unverzüglich schriftlich zu unterrichten und hat Dritte auf den
Eigentumsvorbehalt des Anbieters unverzüglich in geeigneter Form hinzuweisen. Für
den Fall, dass der Kunde dennoch die Liefergegenstände veräußert und der Anbieter
dieses genehmigen sollte, tritt der Kunde des Anbieters bereits mit
Vertragsabschluss alle Ansprüche gegen seine Abnehmer ab.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle zur Geltendmachung dieser Rechte
erforderlichen Informationen herauszugeben und die erforderlichen
Mitwirkungshandlungen zu erbringen.

6. Haftungsbeschränkung
(1) Der Anbieter haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen
Vorschriften. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, wenn eine Pflicht
verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages
überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks
gefährdet und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut
(Kardinalspflicht) oder ein Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit vorliegt.
Im Fall einer Haftung aus leichter Fahrlässigkeit wird diese Haftung auf solche
Schäden begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch sind.
(2) Eine Haftung für das Fehlen garantierter Eigenschaften wegen Arglist, für
Personenschäden, Rechtsmängel nach dem Produkthaftungsgesetz und dem
Bundesdatenschutzgesetz bleibt unberührt.
(3) Im Falle einer Inanspruchnahme des Anbieters aus Gewährleistung oder Haftung
ist ein Mitverschulden des Kunden angemessen zu berücksichtigen, insbesondere
bei unzureichenden Fehlermeldungen oder unzureichender Datensicherung.
Unzureichende Datensicherung liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde es
versäumt hat, durch angemessene, dem Stand der Technik entsprechende
Sicherungsmaßnahmen gegen Einwirkungen von außen, insbesondere Viren und
Trojaner, die einzelne Daten oder einen gesamten Datenbestand gefährden können,
Vorkehrungen zu treffen.

7. Gewährleistung
(1) Gewährleistungsrechte es Kunden setzen voraus, dass dieser soweit er
Kaufmann ist, die empfangene Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden,
offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften untersucht hat.
Offensichtliche Mängel sind vom Kunden innerhalb von 14 Kalendertagen ab
Lieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich gegenüber des Anbieters zu rügen.
Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Feststellung des Anbieters zu melden.
(2) Der Anbieter gewährleistet, dass die Waren nicht mit Mängeln behaftet sind, die
den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag
vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Der Anbieter und der Kunde sind
sich darüber einig, dass im Handbuch und / oder in der Preisliste enthaltene
Erklärungen und Beschreibungen sowohl der Hard- als auch der Software keine
Zusicherung bestimmter Eigenschaften darstellen.
(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate und beginnt mit dem Tag der
Lieferung. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Mängeln, die durch
normalen Verschleiß, äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen
(4) Erweist sich die Mängelrüge als berechtigt, setzt der Kunde dem Anbieter eine
angemessene Frist zur Nacherfüllung. Der Kunde teilt dem Anbieter mit, welche Art
der Nacherfüllung – Verbesserung der gelieferten oder Lieferung einer neuen,
mangelfreien Sache – er wünscht. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, die gewählte
Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten
durchgeführt werden kann und wenn die andere Art der Nacherfüllung keine
erheblichen Nachteile für den Kunden mit sich bringen würde. Der Anbieter kann
außerdem die Nacherfüllung insgesamt verweigern, wenn sie nur mit
unverhältnismäßigen Kosten für ihn durchführbar ist.
(5) Zur Durchführung der Nacherfüllung stehen dem Anbieter zwei Versuche
innerhalb der vom Kunden gesetzten Frist zu. Nach dem zweiten fehlgeschlagenen
Nacherfüllungsversuch kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder mindern. Das
Rücktritts- bzw. Minderungsrecht kann bereits nach dem ersten erfolglosen
Nacherfüllungsversuch ausgeübt werden, wenn ein zweiter Versuch innerhalb der
gesetzten Frist dem Kunden nicht zuzumuten ist. Wenn die Nacherfüllung unter den
oben ausgeführten Voraussetzungen verweigert wurde, steht dem Kunden das
Minderungs- bzw. Rücktrittsrecht sofort zu. Der Rücktritt wegen eines unerheblichen
Mangels ist ausgeschlossen.
(6) Hat der Kunde den Anbieter wegen Gewährleistung in Anspruch genommen und
stellt sich heraus, dass entweder kein Mangel vorhanden ist oder der geltend
gemachte Mangel den Anbieter nicht zur Gewährleistung verpflichtet, so hat der
Kunde, sofern er die Inanspruchnahme des Anbieters grob fahrlässig oder
vorsätzlich zu vertreten hat, allen dem Anbieter entstandenen Aufwand zu ersetzen.

8. Zusätzliche Regeln für die Gewährleistung bei Software
(1) Der Kunde wird die Software unmittelbar nach der Lieferung untersuchen und
dem Verkäufer offensichtliche Fehler schriftlich unverzüglich mitteilen.
(2) Tritt ein Mangel auf, so sind in einer schriftlichen Mängelrüge der Mangel und
seine Erscheinungsform so genau zu beschreiben, dass eine Überprüfung des
Mangels (z. B. Vorlage der Fehlermeldungen) möglich ist und der Ausschluss eines
Bedienungsfehlers (etwa durch Angabe der Arbeitsschritte) möglich ist.
Keine Haftung wird dafür übernommen, dass die Software für die Zwecke des
Kunden geeignet ist und mit beim Anwender vorhandener Software
zusammenarbeitet.
(3) Die Lieferung von Handbüchern und Dokumentationen über das mit der Software
ausgelieferte Schriftmaterial/Programmbeschreibung, die in die Software
implementierte Hilfe oder die Online-Hilfe hinaus sowie eine Einweisung in die
Software ist nur dann geschuldet, wenn dies ausdrücklich schriftlich zwischen den
Parteien vereinbart worden ist. Im Fall einer solchen ausdrücklichen Vereinbarung
sind Anforderungen hinsichtlich Inhalt, Sprache und Umfang eines ausdrücklich zu
liefernden Handbuches und / oder einer Dokumentation nicht getroffen, und die
Lieferung einer Kurzanleitung ist ausreichend, es sei denn, dass die Parteien
schriftlich weitere Spezifikationen vereinbart haben.

9. Nutzungsrechte, Quellcode
(1) Die Befugnis zur Nutzung und Verwendung der vertragsgegenständlichen
Software richtet sich nach den der Software jeweils beigefügten Lizenzbedingungen.
(2) Soweit keine gesonderten Lizenzbedingungen gelten, wird dem Nutzer ein
einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Software übertragen. Dieses
umfasst die Erlaubnis, Kopien der erworbenen Software auf Computern und anderen
Endgeräten abzuspeichern und diese für eigene Zwecke zu nutzen. Ausdrücklich
nicht gestattet ist es, die Datei oder Teile davon zu verändern oder zu bearbeiten und
Dritten außerhalb der Grenzen des Urheberrechts zugänglich zu machen.
(3) Nicht umfasst von dieser Regelung sind gesondert zu vereinbarende
Resellerlizenzen.
(4) Bei Ein-Platz-Lizenzen ist die Weitergabe der erworbenen Software an Dritte -
unabhängig davon ob entgeltlich oder unentgeltlich - nur zulässig, wenn sicher
gestellt ist, dass der Kunde seine Version der Software vor Weitergabe gelöscht hat.
(5) Die Herausgabe des Quellcodes bedarf einer expliziten schriftlichen
Vereinbarung über Art und Umfang der Herausgabe sowie einer Zusatzvergütung.

10. Sonstiges
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz
oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen
dasjenige, was dem gewollten Vertragszweck am nächsten kommt.
(2) Nebenabreden sind nicht getroffen. Vertragsergänzungen entfalten nur
Wirksamkeit, wenn sie schriftlich bestätigt werden.
Der Kunde kann seine Rechte aus einer Geschäftsbeziehung mit dem Anbieter nur
mit schriftlicher Einwilligung des Anbieters abtreten. Eine Aufrechnung gegenüber
der Kaufpreisforderung ist dem Kunden nur mit anerkannten oder rechtskräftig
festgestellten Gegenforderungen möglich.
(3) Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an unserem Sitz in Berlin
zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand
begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der
Europäischen Union hat.

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